Hinweis zur Kündigungsfrist
Bei Beendigung des Vertrags aufgrund einer geschäftlichen Entscheidung besteht die Möglichkeit, eine spezielle Frist zur Kündigung einzuhalten. Für eine rechtssichere Gestaltung empfiehlt es sich, rechtlichen Beistand in Anspruch zu nehmen, um alle relevanten Vorgaben zu erfüllen.
Dieses Beispiel dient nur zur Veranschaulichung. Die Formulierung sollte variiert werden, um Originalität zu gewährleisten.
Muster für Sonderkündigungsrecht bei Geschäftsaufgabe – Beispiel
Hinweis:
Dieses Muster ist lediglich ein Beispiel. Es sollte individuell angepasst und rechtlich geprüft werden.
Auftraggeber/in (Unternehmer/in):
Name: [Unternehmensname]
Rechtsform: [z. B. GmbH, AG]
Adresse: [Straße, PLZ, Ort]
Geschäftsführer/in: [Name]
Register-Nr.: [Nummer]
Vertragspartner/in:
Name: [Vor- und Nachname/Unternehmen]
Anschrift: [Straße, PLZ, Ort]
Ansprechpartner/in: [Name]
Kontaktdaten: [Telefon, E-Mail]
Vertragsnummer:
Vertrag vom: [Datum]
Betroffener Vertrag: [Beschreibung des Vertrags]
Besonderes Kündigungsrecht bei Geschäftsaufgabe:
Der Auftraggeber bzw. das Unternehmen haben das Recht, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen, falls sie ihre Geschäftstätigkeit einstellen oder aufgeben. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und ist mit einer Frist von [z. B. 30 Tagen] möglich, sobald die Geschäftsaufgabe bekannt ist oder erfolgt.
Geltungsdauer des Sonderkündigungsrechts:
Dieses Sonderkündigungsrecht gilt ab Kenntnis der Geschäftsaufgabe und besteht bis [Ende der Frist/Datum].
Mit Unterzeichnung erkennt der Vertragspartner das Recht des Auftraggebers bei Geschäftsaufgabe, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
Ort, den [Datum]
Auftraggeber/in
Vertragspartner/in
